die Stellungnahme der Rudolstädter AfD-Fraktion zu den Plänen zur Errichtung der Batterie-Recyclinganlage im Industriegebiet Schwarza erfolgte am 10. Januar 2023, nach dem Ende der offiziellen Widerspruchsfrist.
Die AfD-Fraktion im Rudolstädter Stadtrat hatte sich ganz BEWUSST NICHT zum Motor der Bürgerbewegung gegen die Errichtung der Batterie-Recyclinganlage gemacht! Hätten wir das getan, dann wäre das breite Bündnis nicht zustande gekommen. Man kennt das doch nur zu gut: „Keine Gemeinsamkeit mit den N….“ und derlei mehr Slogans mit dem Ziel, keine Einigkeit in der Bevölkerung aufkommen zu lassen.
Die AfD-Fraktion hat im Rudolstädter Bauausschuss gemeinsam mit Ausschussmitgliedern anderer Fraktionen gegen das Vorhaben gestimmt, ebenso ein verantwortungsbewusster Bad Blankenburger Stadtrat, welcher die Zustimmung zum geplanten Bauvorhaben in einer Stellungnahme verweigerte.
Jedes Mitglied der AfD-Fraktion im Rudolstädter Stadtrat wurde vom Bürgermeister per Handschlag verpflichtet, auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehend, alles Bestreben dem Wohle der Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Wir können mit Stolz feststellen, dass wir in diesem Sinne korrekt gehandelt haben und werden uns weiterhin für die Verhinderung des, nach derzeitigem Kenntnis- und Informationsstand, für Mensch und Umwelt so schädlichen Projektes einsetzen!
AfD-Fraktion im Stadtrat Rudolstadt
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